Fraktion beantragt Behandlung der Schulsituation im Schul-, Sport- und Kulturausschuss
In der Stadtratssitzung vom 07.11.2023 wurde durch den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Michael Haas, von der SPD/Grünen-Stadtratsfraktion die Behandlung der aktuellen Schulsituation mit der bestehenden Raumnot im Schul-, Sport- und Kulturausschuss gefordert. Anlass waren erfolglose Nachfragen zu diesem Thema in den zurückliegenden Stadtratssitzungen und ein Presseartikel im Schwarzenbacher Amtsblatt, in dem die Rektorin der Jean-Paul-Grundschule ihren Unmut äußert.
SPD/Grüne-Fraktion fordert "Entwicklungsbudget Zukunft Schulen“ im Haushaltsplan 2023
Wie sieht die Zukunft unserer Schulen in Schwarzenbach aus?
Unterhält man sich mit den Leitungen unserer beiden Schulen in Schwarzenbach über deren Zukunft, fallen immer wieder Begriffe wie „Raumnot“ und „Schulhofgestaltung“. Beides ohne Frage wichtige Punkte. Ersteres ist tatsächlich ein Problem, welches uns bereits dieses Jahr im September treffen wird. Zweiteres ist ein bereits weit fortgeschrittenes Konzept, welches der Elternbeirat der Mittelschule gemeinsam mit den Lehrern sowie den Schülerinnen und Schülern entwickelt haben und welches die Attraktivität der Schule definitiv deutlich steigern würde.
Fraktion beantragt Vorlage und Erstellung einer aktuellen Kita-Bedarfsplanung und Vorstellung der Kinder- und Jugendsozialraumanalyse
Die Demo wegen fehlender Betreuungsplätzen zahlreicher Eltern und Kindergartenkinder vor der Juli-Sitzung des Stadtrates liegt bereits wieder ein knappes halbes Jahr zurück. Von Seiten der Verwaltung und des Bürgermeisters wurden die zur Entscheidung über Erweiterung von bestehenden Einrichtungen und Neubauten erforderliche Kita-Bedarfsplanung dem Stadtrat noch immer nicht vorgelegt.
Unsere Fraktion brachte daher in Person des Fraktionsvorsitzenden Michael Stumpf in die Novembersitzung des Stadtrates insgesamt zwei Anträge ein, welche die Kindergartensituation in Schwarzenbach betreffen.
Fragenkatalog der Stadtratsfraktion an den ersten Bürgermeister über diverse aktuelle Themen
Die Fraktion SPD-Bündnis90/Grüne hat einen Fragenkatalog erarbeitet, der einige aktuelle, offene Themen in unserer Stadt und aus den Stadtratssitzungen des letzten Jahres aufgreift. Der Bürgermeister wurde gebeten den Sachstand zu den genannten Themen/Fragen in der Stadtratssitzung vom 27. Juli 2021 darzustellen. Hier die Fragen im Wortlaut:
Antrag auf Behandlung der Kindergartensituation in der Stadtratssitzung
Vermehrte Anfragen aus der Elternschaft nach der zukünftigen Betreuungssituation in Schwarzenbach und diverse Gespräche mit den Leitungen unserer Kindertagesstätten haben die Familienbeauftragte des Stadtrates Sarah Biedermann und den Stadtratskollegen Ugur Cankurt zum Antrag auf Behandlung dieses wichtigen Themas in der nächsten Stadtratssitzung veranlasst.
Hier der gesamte Antrag im Wortlaut:
Mehr Sauberkeit und Hygiene für die Toiletten am Förmitzspeicher
Die Toilettenanlage am Förmitzspeicher erschien im Sommer 2020 mehrmals in einem optisch und hygienisch unwürdigen Zustand. Unsere Stadtratsfraktion möchte diesen Missstand beseitigen und beantragt in Person von Stadträtin Helga Scholz die Einstellung von Reinigungspersonal oder die Fremdvergabe an ein Reinigungsunternehmen.
Antrag auf Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes im Bereich der Hertelsleite
Das Urlaubsverhalten der Bundesbürger hat sich im Jahr 2020 spürbar verändert. Die Zulassung von Wohnmobilen hat sich im Vergleich zum Vorjahr 2019 verdoppelt. Bereits im städtischen Haushalt für das Jahr 2018 wurden Gelder zur Errichtung eines Stellplatzes im Bereich der Hertelsleite bereitgestellt. Weitergehende Planungen und eine Beratung im Stadtrat sind seitdem nicht erfolgt. Aus diesem Grund beantragt die SPD/Grünen-Stadtratsfraktion in Person von Manfred Möckel eine Grundsatzentscheidung zur Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes im Bereich der Hertelsleite.
SPD-Antrag auf Errichtung eines Soccerfields
Die SPD-Stadtratsfraktion greift einen bereits langgehegten Wunsch nach einem Fußballkäfig der Schwarzenbacher Jugendlichen auf. Dem Antrag wurde in der Stadtratssitzung vom 24.09.2019 einstimmig gefolgt.
SPD-Stadtratsfraktion setzt sich für zusätzliche Trinkwassergewinnung ein
Im Sommer 2018 kam es zu teils kritischen Engpässen in der Trinkwasserversorgung im Gemeindegebiet. Trotz Anschluss an das Wassernetz der HEW HOF, hat die SPD-Stadtratsfraktion das Ziel, die Wasserversorgung in Zukunft zu möglichst großen Teilen aus eigenen Quellen zu erreichen. Ein Antrag auf Erschließung eines weiteren Brunnens wurde am 24. Januar 2019 an Bürgermeister, Stadtrat und Stadtwerke-Leiter Michael Dietel übergeben.
Fragenkatalog der SPD Fraktion zu den ISEK-Beratungen
Im Zeitraum zwischen Mai 2015 und September 2017 ist im Auftrag der Stadt durch das Büro SHL aus Weiden ein sog. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (kurz :ISEK) erstellt worden. Das Ergebnis ist aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion in vielerlei Hinsicht unzufriedenstellend. Im Rahmen der ISEK-Beratungen im Stadtrat hat die Stadtratsfraktion daher am 24.10.2017 einen Fragenkatalog an Bürgermeister und Verwaltung übergeben.
Dreiteiliger SPD-Antrag auf Überprüfung der Spielplätze im Stadtgebiet
Die Familienbeauftragte der Stadt Schwarzenbach, Helga Scholz, hat für die SPD-Fraktion in der Stadtratssitzung im Mai 2017 einen Antrag auf Überprüfung der Spielplätze im Stadtgebiet gestellt. Insbesondere sollen die Spielplätze auf ihre Kleinkindgerechtigkeit und einen vorhandenen Sonnenschutz überprüft werden. Den gesamten Antrag im Wortlaut finden sie hier.