Ortssprecher für Förbau

Bereits kurz nach Bekanntwerden der Ergebnisse der Kommunalwahl haben sich mehrere Bürger an Vertreter der SPD/Grünen-Fraktion gewandt und die fehlende Vertretung Förbaus im neuen Stadtratsgremium moniert. Auch der Fraktion ist es ein Anliegen, dass weiterhin eine Stimme Förbaus im Stadtrat vertreten ist. Die bayerische Gemeindeordnung hat für nicht im jeweiligen Gemeindegremium vertretene Ortsteile die Wahl einer Ortssprecherin oder eines Ortssprechers vorgesehen.

Voraussetzung für die Wahl einer Vertretung sind Unterschriften von einem Drittel der wahlberechtigten Einwohner, die die Einberufung einer Ortsteilversammlung beantragen. Mit der Unterschrift wird somit keine einzelne Kandidatin oder kein einzelner Kandidat unterstützt oder gewählt, sondern lediglich eine Ortsteilversammlung zur geheimen Wahl einer Person begehrt. Interessierte Wahlberechtigte können sich dann im Rahmen der Versammlung zur Wahl stellen. Zur Einberufung einer Ortsteilversammlung in Förbau sind rund 300 Unterschriften erforderlich. Klaus Kapp, der bereits auf der SPD-Stadtratsliste kandidiert hat, hat seine Bereitschaft erklärt, auf einer möglichen Ortsteilversammlung für das Amt des Ortssprechers zu kandidieren. Hierzu SPD-Fraktionssprecher Michael Haas: „Die Themen des Ortsteils können über eine Vertretung vor Ort schnell ins Gremium transportiert werden und auch im nichtöffentlichen Teil der Sitzung verstärkt Berücksichtigung finden. Klaus Kapp ist gut im Dorf vernetzt und vielseitig engagiert. Daher unterstützen wir seine Kandidatur. Aber daneben steht natürlich auch anderen Förbauern eine Kandidatur frei. Unserer Fraktion ist es wichtig, Förbau auch personell wieder im Stadtrat vertreten zu wissen. “ Um die benötigte Anzahl der Unterschriften zur Einberufung der Versammlung zu bekommen, werden bis zum Ende der Sommerferien Vertreter der Fraktion unter Einhaltung der geltenden Abstandsregelungen bei den Förbauer Haushalten klingeln. Des Weiteren kann der entsprechende Antrag von allen Wahlberechtigten hier heruntergeladen, ausgedruckt und bei Klaus Kapp, Ringstr. 28, Förbau, Schwarzenbach a.d.Saale eingeworfen werden.

Antrag Ortssprecher Förbau (PDF, 126 kB)

Sind Sie wahlberechtigt?

• mindestens 18 Jahre alt
• seit mindestens 3 Monaten mit Hauptwohnsitz wohnhaft im Gemeindegebiet von Förbau (Förbau, Baumersreuth)
• kein Entzug des Wahlrechts