MdB Jörg Nürnberger in Schwarzenbach zu Gast

Bundestagabgeordneter Jörg Nürnberger besuchte am vergangen Samstag 30.04. den SPD-Ortsverein Schwarzenbach a.d. Saale. Auf der Terrasse des „Siedlerhaisla“ erwarteten 20 Zuhörerinnen und Zuhörer gespannt seinen Bericht aus seiner Tätigkeit im Verteidigungsausschuss und im Europaausschuss des Bundestages. Ortsvereinsvorsitzender Michael Stumpf begrüßte Nürnberger mit der Frage, ob er sich als neu gewählter Abgeordneter seine Arbeit so vorgestellt habe, Mitglied in zwei Ausschüssen zu sein, deren Arbeit zurzeit wichtiger sei als jemals zuvor? Jörg Nürnberger entgegnete, dass er sich die beiden Ausschüsse bewusst ausgesucht habe, aber auch niemals damit gerechnet habe, dass er mit einem Krieg, der direkt die Freiheit nicht nur der Ukraine, sondern ganz Europas bedroht, konfrontiert werden würde. Niemand habe damit gerechnet.

Nürnberger verteidigte in der Folge die Politik von Kanzler Scholz, die von vier Grundsätzen geleitet werde: 1. Die Ukraine darf den Krieg nicht verlieren. 2. Der Krieg darf sich nicht auf weitere Länder ausbreiten. 3. Die gelieferten Waffen dürfen die eigene Verteidigungsfähigkeit nicht mindern. 4. Die gelieferten Waffen müssen von der ukrainischen Armee auch sofort bedient werden können. Daher sei der vorgeschlagene Ringtausch von Waffensystemen richtig, um die Ukraine kurzfristig gegen den Angriffskrieg Russlands zu unterstützen, so Nürnberger. Mittel- und langfristig würde die bereits angelaufene Ausbildung ukrainischer Soldaten an westlichen Waffensystemen und deren Lieferung diese Unterstützung vervollständigen. Aus den Reihen der Zuhörer kam dazu viel Zustimmung, aber auch die Forderung, diese Politik besser zu erläutern. Nürnberger erklärte hierzu, die SPD-Fraktion habe Bundeskanzler Olaf Scholz die volle Unterstützung für seine Politik zugesichert, aber Scholz auch aufgefordert, genau dies zu tun: Seine Politik und die Hintergründe mancher Entscheidung deutlicher, besser zu erklären.
Der Krieg in der Ukraine überschattet auch die Arbeit im Europaausschuss. Die Europäische Union stehe vor einer Phase des Wandels und der Neuordnung, so Nürnberger. Die Blockaden der Vergangenheit und der Krieg zwinge alle Staaten der EU viele Positionen neu zu überdenken. Ob es vor dem Hintergrund des Prinzips der Einstimmigkeit in der EU schnell zu tragfähigen Reformen kommt, lies Nürnberger offen. Er betonte aber, dass seiner Meinung nach, angesichts der aktuellen Bedrohung, die Bereitschaft zu Kompromissen auf allen Seiten zugenommen habe.
Trotz des alles überlagernden Themas des Krieges in der Ukraine betonte Nürnberger, dass er in seiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter für Hochfranken auch darauf Wert lege, die Aufgaben in seinem Wahlkreis nicht zu vernachlässigen. Beispielsweise sei die Frage der Elektrifizierung der Eisenbahnstrecken in unserer Region, ein Thema, das er mit Nachdruck verfolge.
Aus den Reihen der Zuhörer kam abschließend noch die Frage, wie er zu Gerhard Schröder stehe. Nürnberger antwortete darauf ohne zu zögern, dass Schröder die SPD verlassen solle oder ausgeschlossen werden und auch die Privilegien eines Altkanzlers verlieren müsse.