Stellungnahme zur Erneuerung der Eisenbahnüberführung Rehauer Str.

In der zurückliegenden Stadtratssitzung wurde über das weitere Verfahren hinsichtlich der Ertüchtigung der Eisenbahnüberführung in der Rehauer Str. debattiert und abgestimmt.

Aufgrund bislang angefallener Planungskosten im mittleren sechsstelligen Bereich und einer gesetzlichen Verpflichtung (Eisenbahnkreuzungsgesetz) zur verkehrsrechtlich konformen Ertüchtigung, blieb dem Gremium faktisch nur der Umsetzung zuzustimmen.

Die Stellungnahme von Michael Haas hierzu im Wortlaut:

"Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates, sehr geehrte Damen und Herren und explizit werte Anwohner der Rehauer Straße,

im Jahr 2019 habe ich gegen die Vergrößerung der Eisenbahnüberführung in der Rehauer Straße gestimmt. Das Für und Wider wurde in der damaligen Beratung, wie auch in der heutigen ausführlich, dargelegt. Ich habe damals aus zweierlei Gründen gegen die Vergrößerung gestimmt. Das Bauwerk ist meines Erachtens überdimensioniert und die Anwohner der Rehauer Straße, die ich mit dem damaligen Fraktionsvorsitzenden Wieland Dengler persönlich besucht habe, haben sich zum allergrößten Teil gegen die Vergrößerung ausgesprochen. An meiner grundlegenden Einstellung hat sich bis zum heutigen Tag nichts geändert, insbesondere weil sich seit der damaligen Beschlussfassung die Gesamtkosten mehr als verdoppelt haben und der geschätzte städtische Anteil von damals rund 350.000 € auf nunmehr circa 1,6 Millionen € gestiegen ist. Dies wird eine immense Belastung für unsere städtischen Haushalte der nächsten Jahre. Am liebsten würde ich meine Ausführungen hier beenden.

Aber mir ist es wichtig zu erklären und ich fühle mich insbesondere den Anwohnern in der Rehauer Straße gegenüber verpflichtet zu erklären, warum ich dem Beschlussvorschlag heute zustimmen werde. In den Stellungnahmen der DB Netz AG und der Regierung von Oberfranken werden wir auf die Folgen einer Ablehnung und auf die bestehenden gesetzlichen Rahmenbedingungen im Eisenbahnkreuzungsgesetz hingewiesen. Nach Lage der Dinge würde dies weitere unnötige Kosten für die Stadt und Verzögerungen mit sich bringen: Mit dem gleichen Ergebnis, dass die Eisenbahnüberführung wie beschrieben gebaut wird.

Als Stadtrat und zweiter Bürgermeister entscheide ich zum Wohle der Stadt. Dies bedeutet für mich heute aufgrund möglicher, noch gravierender finanzieller Folgen zuzustimmen, obwohl ich die Baumaßnahme nicht befürworte."