Hauhaltsrede 2026 unseres Fraktionsvorsitzenden Michael Stumpf

In der Sitzung vom 21.04.2026 des Schwarzenbacher Stadtrates wurde die Haushaltssatzung für das Jahr 2025 verabschiedet. Die Stellungnahme unseres Fraktionsvorsitzenden Michael Stumpf finden Sie hier zum Nachlesen.

Liebe Schwarzenbacherinnen und Schwarzenbacher, sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates und der Verwaltung,

der Haushalt 2025 trug, meiner Meinung nach die Hauptüberschrift: „Wir haben das Beste daraus gemacht“,

Der Haushalt 2026 muss mit dem Titel überschrieben werden: „Wir haben gemeinsam in den Abgrund geblickt.“
Und leider haben konnten wir den Boden des Abgrunds nicht sehen, maximal erahnen.

Auch wenn der Blick in den Abgrund niemanden Freude bereitet hat, änderte dies nichts an der guten Tradition, dass die Haushaltsberatungen im Stadtrat von großer Sachlichkeit geprägt sind. So auch dieses Mal. Mein Dank geht an dieser Stelle an alle Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat für die nüchterne Bewertung der schwierigen Lage.
An dieser Stelle möchte ich mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung bedanken, insbesondere aber bei der Kämmerei, mit Herrn Wendler an der Spitze, die mit dem Blick auf das Wesentliche, dem Stadtrat einen Entwurf vorgelegt haben, der im Gremium diskutiert und zur heutigen Beschlussvorlage entwickelt werden konnte.

Ziel war es auch in diesem Jahr, einen genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen zu können, und damit die eigenständige Handlungsfähigkeit unserer Stadt sicher zu stellen. Ob dies gelungen ist wissen wir nicht. Es kann sein, dass sich auch der neue Stadtrat noch einmal mit dem Haushalt beschäftigen muss, weil trotz aller gemeinsamen Anstrengungen durch die Kommunalaufsicht keine Genehmigung erteilt wird.
Lies in den vergangenen Jahren die leere Stadtkasse keine großen Sprünge zu, so wurde in diesem Jahr über Sprünge und Wünsche nicht mehr einmal diskutiert. Der Satz „Die Lage ist schwierig“ ist eine Untertreibung. Wir sind an der Grenze unserer Leistungsfähigkeit angekommen, haben sie vielleicht bereits überschritten. Unserer Reserven sind aufgebraucht.
Wir konzentrieren uns daher mit diesem Haushalt weiterhin auf das Wesentliche, wir konzentrieren uns auf die Pflichtaufgaben. Wir konzentrieren uns auf unsere Schulen, Kindergärten, Straßen, Wasser, Abwasser, Energie, Feuerwehr. Und dennoch heißt es immer wieder: Schieben, Schieben, Schieben. Auf das nächste Jahr, auf das übernächste Jahr, und so weiter. Das ist der rote Faden dieses Haushaltes. Geschoben wurden Projekte im Straßenbau, bei den Feuerwehren, bei den Schulen und beim von allen als dringlich erachteten Kindergarten.
Nicht weil wir uns der Aufgabenstellung verweigern würden, unsere Stadt funktionsfähig zu halten und zukunftsfähig zu machen, sondern weil es immer schwieriger wird, diesen Pflichtaufgaben mit den zur Verfügung stehenden Mitteln nachzukommen.
Es bleibt die Hoffnung, dass die Not der Kommunen endlich erkannt wird und grundlegend angegangen wird. Bis dahin stellt sich die Frage: Was können wir tun? Wir sollten dieses Jahr nutzen, um, wenn auch zum wiederholten Male, eine grundlegende Bestandsaufnahme zu machen. Welche Themen sind besonders dringend? In welche Reihenfolge sollen diese bearbeitet werden? Stimmt die Liste noch? Wo können noch Fördermittel zu welchen Bedingungen beantragt werden? Haben wir alle Einnahmemöglichkeiten bereits ausgeschöpft? Haben wir alle Sparmöglichkeiten ausgeschöpft?
Falls der Haushalt nicht genehmigt werden kann, müssen wir uns auch über die Themen Höhe der Gewerbesteuer und Höhe der Grundsteuer doch noch einmal unterhalten. Vielleicht sollten wir diese Diskussion auch unabhängig von diesem Haushalt in den nächsten Wochen führen.
Es bleibt das Prinzip Hoffnung.

Die kommenden Sätze habe ich bereits letztes Jahr gesagt und ich sage sie wortwörtlich in diesem Jahr wieder. Denn stimmen nach wie vor. Es gilt daher auch ohne konkrete Hinweise auf mögliche Unterstützung die notwendigen und sinnvollen Planungen für Schulen, Kindergärten, Straßen, Wasser, Abwasser, Energie, Feuerwehr in Angriff zu nehmen. Damit wir für den Fall es tun sich Chancen für eine Umsetzung auf, nur die sprichwörtliche Schreibtischschublade öffnen müssen, um an dem Rennen um die hoffentlich dann zur Verfügung gestellten Gelder erfolgreich teilnehmen zu können.
Auch wenn die Zeiten schwierig sind, es werden sich auch jetzt Chancen auftun. Lasst uns alle zusammenarbeiten, diese zu erkennen und gemeinsam zu nutzen, um unserer Stadt und ihren Bürgerinnen und Bürgern, uns allen, eine gute Zukunft ermöglichen zu können.
Gute Vorbereitung, Entschlossenheit, Kreativität und Schnelligkeit werden sich lohnen, davon bin ich überzeugt.

Es bleibt das Prinzip Hoffnung. Ich hoffe sehr im Jahr 2027 eine optimistischere Rede halten zu können.

Danke für die Aufmerksamkeit.

Michael Stumpf
Schwarzenbach a.d. Saale, 21.04.2026

Es gilt das gesprochene Wort.