Fragenkatalog der Stadtratsfraktion an den ersten Bürgermeister über diverse aktuelle Themen

Die Fraktion SPD-Bündnis90/Grüne hat einen Fragenkatalog erarbeitet, der einige aktuelle, offene Themen in unserer Stadt und aus den Stadtratssitzungen des letzten Jahres aufgreift. Der Bürgermeister wurde gebeten den Sachstand zu den genannten Themen/Fragen in der Stadtratssitzung vom 27. Juli 2021 darzustellen. Hier die Fragen im Wortlaut:

1. Dorferneuerung Martinlamitz
   In den letzten Wochen hat uns mit dem Abriss des Anwesen Emaillierwerk 3 eine Maßnahme der Dorferneuerung Martinlamitz beschäftigt. Gerade die neuen Stadtratskolleginnen und -kollegen konnten sich bislang nur über die Unterlagen im RIS einen groben Überblick über die für Martinlamitz zukunftsweisenden Maßnahmen machen. Wie ist der aktuelle Stand der Dorferneuerung? Es wäre unseres Erachtens aufgrund der Bedeutung des Dorferneuerungsprozesses sinnvoll, wenn der aktuelle Stand, die nächsten Schritte, sowie die gesamte Planung im Gremium nochmals dargestellt wird.

2. ISEK/Weiterentwicklung Altstadt
   Mit der Standortentscheidung der Stiftung Marienberg, die Tagespflegeeinrichtung in der Spitalstraße zu errichten, steht auch fest, dass das Anwesen Bahnhofstraße 5/7 hierfür nicht benötigt wird. Gibt es neue Planungen oder Gespräche mit möglichen Investoren, die diese Immobilie betreffen? Im Nachgang des Abschlusses des „Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes“ wurden bislang keine (größeren) Maßnahmen umgesetzt.
   Würde schon einmal darüber nachgedacht das Sanierungsgebiet auf die obere Stadt auszuweiten, damit auch andere Investoren in den Genuss von Städtebauförderung kommen können?
   Wie sieht aus der Sicht der Stadt die Zukunft des Bahnhofes aus? Gibt es Überlegungen einen Entwicklungsprozess für den Bahnhof anzustoßen? Gibt es neue Entwicklungen zu Brücke Rehauer Straße?

3. Bikepark am Großen Kornberg
   Wir bitten als Anrainerkommune um Mitteilung des aktuellen Stands der Baumaßnahme und ggf. neuer Planungs- und Kostenentwicklungen. Plant die Stadt Schwarzenbach eigene Maßnahmen/Investitionen, um von den Besuchern des Parks zu profitieren?

4. Stegmühle/Malerwinkel
   Gibt es neue Entwicklungen/Gespräche mit dem Wasserwirtschaftsamt bezüglich der Gestaltung des Malerwinkels? Hat sich der Zeitplan der beiden weiteren Bauabschnitte geändert?

5. Seniorenbeirat
   „Der Stadtrat hat am 25.09.2018 und damit vor fast drei Jahren die Satzung des Senioren- und Inklusionsbeirates beschlossen. Eine Einladung durch den 1. Bürgermeister zur Wahlversammlung steht somit seit geraumer Zeit an. Die Corona-Pandemie kann als Grund für die fehlende Organisation lediglich für das letzte Jahr herangezogen werden. Wann ist die Wahlversammlung geplant? Eine zeitnahe Durchführung in den Sommermonaten im Freien (z.B. Rathaushof) halten wir für möglich.

6. Kreisverkehr/Ampelanlage an der B289/Industriestraße
   Seit Jahren beschäftigt sich die Verwaltung und der Stadtrat mit diesem Thema. Nach der geplanten Ansiedlung von Amazon hat diese Baumaßnahme weiter an Bedeutung gewonnen. Wie sieht der derzeitige Stand der Beratungen mit dem staatlichen Bauamt aus? Wann ist mit einer finalen Entscheidung zu rechnen.?

7. FONOB
   Verschiedenen Maßnahmen wurden in FONOB angemeldet. Wie ist der aktuelle Sachstand zu: • Lohbachstraße 17 • Bahnhofsplatz 12 • Färberstraße 16 • Hopfengarten 10c • Stegmühle

8. Verkehrssituation an der Kreuzung Commerzbank-Metzgerei Hofer
   Was hat die Betrachtung der Verkehrssituation bei der Verkehrsschau ergeben?

9. Homepage der Stadt
   Zur Neugestaltung der Homepage wurden von Seiten der Stadt Vorgespräche geführt und mittlerweile auch Haushaltsmittel in Höhe von 10 Teuro in den Haushalt eingestellt. Wie ist der Sachstand?

10. Flüsse-Radweg zwischen Seulbitz und Förbau
    Gibt es schon Neuigkeiten bezüglich einer Einigung mit den Grundstückseigentümern und was ist als weitere Vorgehensweise angedacht?

11. Wohnmobilstellplatz
    Welche konkreten Schritte plant die Stadt für die Umsetzung? (Was soll bis wann erledigt werden?)

12. Erweiterung Neubaugebiet Kornbergblick
    Eine Erweiterung des Neubaugebiets Kornbergblick um den nächsten Bauabschnitt war bereits Thema bei den Haushaltsberatungen und auch in der Lokalpresse. Erste Interessenten lassen sich bereits auf Wartelisten setzen. Eine Grundsatzentscheidung des Stadtrates steht noch aus. Wie sehen die aktuellen Planungen der Verwaltung aus? Wann ist - vorbehaltlich der Zustimmung des Gremiums- mit dem Baubeginn der Erschließung zu rechnen? Wann können künftige Eigentümer mit einer Bebaubarkeit rechnen?

13. Soccer-Field
    Wie ist der Sachstand zum Soccer-Field? Laufen die Vorbereitungen für den Bau? Wann ist mit einer Eröffnung zu rechnen?